10.05.2011. Nachtarbeit ist eine besonders belastenden Form der Arbeit. Deshalb muss nach § 6 Abs. 5 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) ein Ausgleich gewährt werden. Der Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände vom 17.08.2006 (TV-Ärzte/VKA) sieht insoweit vor, dass Arbeiten zwischen 21 und 6 Uhr („Nachtarbeit“ gem. § 9 Abs. 3 TV-Ärzte/VKA) je nach Anzahl der geleisteten Stunden zu einem Zusatzurlaub führen müssen, vgl. § 28 Abs. 3 TV-Ärzte/VKA.

Im ArbZG gehören zur Nachtarbeit neben regelmäßigen Arbeitsstunden auch Bereitschaftsdienststunden, also Zeiten, in denen sich der Arbeitnehmer an einem vom Arbeitgeber zugewiesenen Ort arbeitsbereit halten und bei Bedarf arbeiten muss. Ob „Nachtarbeitsstunden“ im Sinne von § 28 Abs.3 TV-Ärzte/VKA ebenfalls Zeiten des Bereitschaftsdienstes erfassen, sie also zu einem Zusatzurlaub führen, klärte nun das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 23.02.2011, 10 AZR 579/09).

Ein Arzt hatte in einer Klinik nach und nach zwischen 21 und 6 Uhr insgesamt 720 Stunden Bereitschaftsdienst geleistet. Er verlangte hierfür zunächst Zusatzurlaub und nach dem Ende des Arbeitsverhältnisses eine finanzielle Urlaubsabgeltung - mit Erfolg. Das Arbeitsgericht Darmstadt (Urteil vom 23.10.2008, 12 Ca 240/08), das Hessische Landesarbeitsgericht (Urteil vom 07.05.2009, 11 Sa 2240/08) und das BAG entschieden, dass „Nachtarbeit“ auch im TV-Ärzte/VKA Bereitschaftsdienstzeiten umfasst.

Fazit: Bereitschaftsdienststunden, die in der Zeit zwischen 21:00 Uhr und 06:00 Uhr geleistet werden, sind Nachtarbeitsstunden im Sinne von § 23 Abs. 3 TV-Ärzte/VKA und führen zu bis zu vier Arbeitstagen Zusatzurlaub im Kalenderjahr. Dieser Urlaub sollte rechtzeitig im laufenden Jahr geltend gemacht werden. Wird er dann nicht gewährt, verfällt er nicht. Er kann dann auch später noch durchgesetzt und nach dem Ende des Arbeitsverhältnis sogar „in bare Münze“ verwandelt werden.

Nähere Informationen finden Sie hier:

• Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.02.2011, 10 AZR 579/09
• Medizinrecht von A bis Z: Altenpfleger
• Medizinrecht von A bis Z: Assistenzarzt
• Krankenhausrecht aktuell: 09/002 Reform der Arbeitszeitrichtlinie gescheitert